Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6702
OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07 (https://dejure.org/2007,6702)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.06.2007 - 3 UF 24/07 (https://dejure.org/2007,6702)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Juni 2007 - 3 UF 24/07 (https://dejure.org/2007,6702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sicherstellung des Mindestunterhalts aufgrund der beruflichen Qualifikation des Unterhaltsverpflichteten; Fiktive Veranlagung des erzielbaren Nettoeinkommens aufgrund nicht ausreichender Erwerbsbemühungen des Unterhaltsverpflichteten; Bestehen einer Leistungsunfähigkeit ...

  • Judicialis

    BGB § 1603 Abs. 2; ; BGB § 1612b Abs. 5

  • rewis.io
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1602 § 1603 Abs. 2 § 1612b Abs. 5
    Zurechnung einer fiktiven Lohnfortzahlung bei gesteigerter Unterhaltspflicht für minderjähriges Kind - zur Einbeziehung von Halbwaisenrente und Kindergeld in Unterhaltsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 171
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 138/04

    Bemessung des Betreuungsunterhalts des auswärts untergebrachten minderjährigen

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Allerdings ist zu berücksichtigen, dass der Beklagte wegen des Vorversterbens der Mutter von K. auch für dessen Betreuungsunterhalt aufkommen muss, weshalb im Ergebnis der Unterhaltsbedarf auf 582, 00 EUR zu verdoppeln ist (vgl. BGH NJW 2006, 3421, 3423).

    Auf diesen Bedarf ist nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2006, 3421, 3423) die Halbwaisenrente i.H.v. 183, 00 EUR und grundsätzlich das gesamte Kindergeld i.H.v. 154, 00 EUR bedarfsdeckend in Abzug zu bringen.

  • BGH, 31.05.2000 - XII ZR 119/98

    Verhältnis Kindesunterhalt und Sozialhilfe; Zurechnung fiktiven Einkommens

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Der Beklagte, der für die von ihm behauptete Leistungsunfähigkeit aufgrund seiner gesteigerten Unterhaltspflicht gem. § 1603 BGB darlegungs- und beweispflichtig ist (vgl. nur BGH FamRZ 1986, 244, 246; 2000, 1358, 1359; OLG Hamm FamRZ 2002, 1427 f.), hat -entgegen seiner Ansicht - konkrete Erwerbsbemühungen weder nach Quantität noch nach Qualität ausreichend belegt, weshalb mit dem Familiengericht eine Unterhaltsberechnung auf Grund fiktiver Leistungsfähigkeit vorzunehmen ist.
  • BGH, 17.09.1980 - IVb ZR 552/80

    Anrechnung einer Waisenrente auf den Unterhaltsanspruch eines unehelichen Kindes

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Entsprechend ist eine dem Unterhaltsgläubiger zustehende Halbwaisenrente in vollem Umfang auf den gesamten Unterhaltsbedarf anzurechnen (BGH, a.a.O.; FamRZ 1980, 1109, 1111; Wendl/Staudigl-Dose, Unterhaltsrecht, 6. Aufl. 2004, § 1 Rdnr. 440).
  • BGH, 27.11.1985 - IVb ZR 79/84

    Darlegungslast des Unterhalt begehrenden, arbeitslosen Ehegatten

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Der Beklagte, der für die von ihm behauptete Leistungsunfähigkeit aufgrund seiner gesteigerten Unterhaltspflicht gem. § 1603 BGB darlegungs- und beweispflichtig ist (vgl. nur BGH FamRZ 1986, 244, 246; 2000, 1358, 1359; OLG Hamm FamRZ 2002, 1427 f.), hat -entgegen seiner Ansicht - konkrete Erwerbsbemühungen weder nach Quantität noch nach Qualität ausreichend belegt, weshalb mit dem Familiengericht eine Unterhaltsberechnung auf Grund fiktiver Leistungsfähigkeit vorzunehmen ist.
  • OLG Naumburg, 17.02.2005 - 14 UF 182/04

    Zur Zumutbarkeit von monatlich 30 konkreten auf die entsprechenden

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Zudem handelt es sich um undifferenzierte Bewerbungen - die ebenfalls nicht ausreichend sind (vgl. OLG Naumburg OLGR 2005, 138) - und denen nicht zu entnehmen ist, ob sie auf tatsächliche Stellenangebote erfolgt sind oder ob es sich um sog. Blindbewerbungen gehandelt hat.
  • OLG Jena, 16.10.2003 - 1 UF 101/03

    Kindesunterhalt, Leistungsunfähigkeit, Umschulung, Interessenabwägung

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Denn die vom Beklagten aufgelisteten angeblichen Bewerbungsbemühungen, insgesamt 17 an der Zahl, sind unter Zugrundelegung der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. dazu BGH FamRZ 2000m 1358, 1359; OLG Naumburg FamRZ 2003, 1022, 1023; OLG Koblenz FamRZ 2000, 313 f.; OLG Jena NJW-RR 2004, 76, 77) bereits zahlenmäßig nicht ausreichend.
  • OLG Hamm, 21.01.2002 - 6 UF 157/01

    Anspruch auf Zahlung von dynamischem Unterhalt für die gemeinsamen Kinder gegen

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Der Beklagte, der für die von ihm behauptete Leistungsunfähigkeit aufgrund seiner gesteigerten Unterhaltspflicht gem. § 1603 BGB darlegungs- und beweispflichtig ist (vgl. nur BGH FamRZ 1986, 244, 246; 2000, 1358, 1359; OLG Hamm FamRZ 2002, 1427 f.), hat -entgegen seiner Ansicht - konkrete Erwerbsbemühungen weder nach Quantität noch nach Qualität ausreichend belegt, weshalb mit dem Familiengericht eine Unterhaltsberechnung auf Grund fiktiver Leistungsfähigkeit vorzunehmen ist.
  • OLG Koblenz, 24.06.1999 - 15 UF 203/99
    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Denn die vom Beklagten aufgelisteten angeblichen Bewerbungsbemühungen, insgesamt 17 an der Zahl, sind unter Zugrundelegung der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. dazu BGH FamRZ 2000m 1358, 1359; OLG Naumburg FamRZ 2003, 1022, 1023; OLG Koblenz FamRZ 2000, 313 f.; OLG Jena NJW-RR 2004, 76, 77) bereits zahlenmäßig nicht ausreichend.
  • OLG Hamm, 14.01.1998 - 12 UF 210/97
    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
    Im Rahmen der Feststellung der fiktiven Leistungsfähigkeit ist auf die vom Beklagten zumutbarerweise erzielbaren Einkünfte abzustellen (vgl. OLG Hamm FamRZ 1998, 982).
  • KG, 27.01.2016 - 13 UF 234/14

    Kindesunterhalt: Unterhaltsanspruch eines volljährigen privilegierten Kindes

    Für den Fall, dass der Unterhaltsschuldner, dem fiktive Einkünfte zugerechnet werden, im fraglichen Zeitraum erkrankt, ist anerkannt, dass es nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu einer fiktiven Lohnfortzahlung kommt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 12. Juni 2007 - 3 UF 24/07, FamRZ 2008, 171 [bei juris Rz. 27f.] sowie weiter auch BGH, Urteil vom 16. März 1988 - IVb ZR 41/87, FamRZ 1988, 597 [bei juris Rz. 21ff.]).
  • OLG Celle, 11.03.2010 - 17 UF 154/09

    Erwebsobliegenheit der geschiedenen Ehefrau eines Zahnarztes; Berücksichtigung

    Mit Recht hat das Amtsgericht ferner erkannt, dass der Beklagten infolge des Eintritts ihrer Arbeitsunfähigkeit im Frühsommer 2008 für den Zeitraum nach Beendigung der (fiktiven) Lohnfortzahlung ein (fiktives) Krankengeld zuzurechnen ist (vgl. OLG Hamm FamRZ 1998, 1612, 1613 und FamRZ 2008, 171, 172).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht